Klimaneutral dank Bürgerengagement? So geht’s!

Ursula von der Leyen hat ein Ziel: Die derzeitige Präsidentin der EU-Kommission plant, Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt zu machen. Doch wer hat schon Zeit, so lange zu warten? Unser Planet jedenfalls nicht. Deshalb setzen sich immer mehr Bürger*innen dafür ein, das Leben in ihrer Kommune schon deutlich früher klimaneutral zu gestalten. Auf Wunsch an ihrer Seite: GermanZero.

Der gemeinnützige Verein unterstützt engagierte Menschen seit Herbst 2019 dabei, das Thema Klimaschutz auf die politische Agenda ihrer Kommune zu setzen, um so Deutschland „von unten nach oben“ klimaneutral zu gestalten. Stadt für Stadt, Dorf für Dorf, Kreis für Kreis. Dafür setzen sie Bürgerbegehren und Bürgerentscheide (oder besser gesagt Klimaentscheide) ein.

Was sind Bürgerbegehren und Bürgerentscheide?
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind Demokratie-Instrumente, die Bürger*innen direkte Teilhabe an der Kommunalpolitik erlauben.

Mit einem Bürgerbegehren fordern engagierte Bürger*innen die Klärung eines für die Gemeinde relevanten Sachverhalts. Das tun sie, indem sie Unterschriften sammeln. Sind genug zusammengekommen, müssen sich die Kommunalpolitiker*innen der Sache annehmen. Wenn sie sich gegen den Sachverhalt entscheiden, kommt der Bürgerentscheid ins Spiel.

Bei einem Bürgerentscheid können dann alle wahlberechtigten Bürger*innen einer Kommune über den zur Abstimmung gestellten Sachverhalt entscheiden. Zum Beispiel: Soll unsere Kommune schon bis 2030 klimaneutral werden? Das Ergebnis des Bürgerentscheids hat denselben Stellenwert wie der Beschluss der gewählten Kommunalvertretung.

Glücklicherweise gibt es in Deutschland schon einige Städte, in denen die Kommunalpolitik auch ohne Bürgerengagement Klimaschutz stärken will – darunter Münster, Gießen, Düsseldorf und München. Einige von ihnen haben dafür den Klimanotstand ausgerufen, ein symbolischer Akt, der den Status des Klimawandels als Krise anerkennt, die nicht mit den bisher verabschiedeten Maßnahmen zufriedenstellend gelöst werden kann.

Kommunen, in denen bisher weder der Beschluss zur früheren Klimaneutralität noch der Klimanotstand erreicht werden konnte, greift GermanZero mithilfe des Klimaentscheids unter die Arme. Die erste Stadt Deutschlands, die ein solches Bürgerbegehren durchführt, ist Essen. Über 80 ehrenamtliche Organisationshelfer*innen eint der „Wille zum Wandel und das Wissen, dass wir jetzt noch etwas tun können“. Eine von ihnen ist Petra Boesing. Uns hat die Ärztin und Klimaaktivistin verraten, wie für die Stadt Essen die ersten Schritte in Richtung Klimaentscheid ausgesehen haben und worauf es dabei ankommt.

Petra Boesing vom KlimaEntscheid Essen (© Petra Boesing)

Wie startet man ein Bürgerbegehren?

Wir haben das Bürgerbegehren gestartet, nachdem wir von GermanZero erfahren haben. Von ihnen haben wir einen sogenannten Klimastadtplan erhalten. Dieser Plan wurde von zahlreichen Expert*innen und Wissenschaftler*innen erstellt und zeigt die Machbarkeit von Klimaneutralität bis 2030. Weiter erhielten wir von GermanZero die Abstimmungsfrage für das Bürgerbegehren. Die Formulierung dieser Frage ist entscheidend, ob das Bürgerbegehren von der Stadt akzeptiert wird, denn juristisch nicht korrekte Formulierungen der Frage sind der häufigste Grund einer Ablehnung von Begehren durch Städte.

Insgesamt haben wir neben den oben genannten Dingen auch noch einen Workshop durch GermanZero erhalten und es finden regelmäßige Vernetzungstreffen mit anderen Städten statt, die auch ein Bürgerbegehren starten möchten. Das Thema ist zwar komplex, jedoch sind wir auch alle Laien, was zeigt, dass sich jede*r in das Thema einarbeiten kann.

Was gibt’s zu beachten?
Die Abstimmungsfrage für das Bürgerbegehren ist der wichtigste Punkt. Weiter erforderlich ist eine sehr gute Vernetzung mit bestehenden Organisationen und Initiativen. Auch Spenden sollten gesammelt werden, um nötige Dinge wie Flyer, Rechtsanwaltskosten etc. bezahlen zu können. Und ganz wichtig: Sich nicht entmutigen lassen. Das Thema ist schon in vielen Köpfen und es lohnt sich, sich dafür einzusetzen.

Ihr wohnt auch in Essen und wollt euch gerne an der Initiative beteiligen? Ihr könnt eine ganze Menge tun: Als erstes könnt ihr das Bürgerbegehren unterzeichnen. Aktuell ist das noch nicht möglich, aber wir und auch die Gruppe selbst berichten euch bei Instagram, wenn es soweit ist. Auch wenn man das Bürgerbegehren noch nicht unterzeichnen kann, könnt ihr euch engagieren, indem ihr Teil des Teams werdet und helft, mehr Menschen mit der Kampagne zu erreichen. Petra Boesing und ihr Team freuen sich außerdem, wenn ihr die Inhalte des Essener Klimaentscheids auf Social Media (Facebook, Instagram und Twitter) teilt. Und natürlich sind auch Spenden an die Gruppe gern gesehen.

Wer nicht aus Essen kommt und auch Lust bekommen hat, sich für mehr Klimaschutz zu engagieren, findet auf der Website von GermanZero alle aktiven Klimaentscheide. Wer in einer Stadt ohne Klimaentscheid-Initiative lebt, kann ganz einfach selbst eine starten. Und nicht vergessen: bloß nicht entmutigen lassen!

Britta Robst
Britta Robst
britta.robst@naturstrom.de

kam 2017 als Azubi zu NATURSTROM, um auch beruflich die Energiewende voranzubringen. Seit Juli 2020 unterstützt sie nun nach ihrem Abschluss das Social-Media-Team und gibt hier auf dem Blog spannende Einblicke ins Unternehmen und die Energiewende.

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